Die SP10 in den Gemeinderat
Neues Parteiprogramm der SP Schweiz
Die SP Schweiz hat heute in Bern den Entwurf ihres neuen Parteiprogramms vorgestellt. Vor dem Hintergrund einer weltweiten tiefgreifenden Krise von Finanzwelt und Wirtschaft, aber auch grundlegender politischer Konzepte und Werte, ist auch für die Sozialdemokratische Partei der Schweiz eine umfassende Modernisierung der programmatischen Grundlagen nötig.
Geothermie: Gemeinsam in die Tiefe gehen
Wie lange das Erdöl noch hält und wie teuer es wird, wie sicher AKWs sind, wie es mit dem CO2 weitergeht: Darüber streiten sich die Fachleute schon lange. Sicher ist für mich: Irgendwann ist das Erdöl zu Ende, und von den AKWs möchte ich lieber früher als später wegkommen. Und nachhaltige, CO2-freie Energiequellen müssen selbstverständlich werden.
Departementsverteilung nach Wunsch
Claudia Nielsen und André Odermatt haben an der heutigen Stadtratssitzung ihre Wunschämter erhalten; Claudia Nielsen das Gesundheits- und Umweltdepartement, André Odermatt das Hocbaudepartement. Daniel Leupi beerbt Esther Maurer im Polizeidepartement. Alle bisherigen Stadträtinnen und Stadträte behalten ihre Departemente.
Abzocker belohnen – das Volk bestrafen?
Die Arbeitslosenversicherung ist in der Krise der Garant für soziale Sicherheit und als Stabilisator wirkungsvoller als jedes Konjunkturprogramm. Ursache für das heutige Defizit ist keineswegs die Leistungshöhe der Arbeitslosenversicherung, sondern eine übertriebene Senkung der Beitragssätze (basierend auf unrealistisch tiefen Annahmen für die Anzahl Arbeitslosen).
Die Schwäche der SP – was sagt «die Bevölkerung»?
Und schon wieder: Die SP hat im Kanton Bern massiv an Wähleranteilen verloren und steht so tief wie seit langem nicht mehr (siehe die Grafik hier). Die souveräne Verteidigung der Regierungsratssitze kann mich nicht darüber hinwegtrösten. Nicht unähnlich war es in der Stadt Zürich.

















