Was lange währt...

Nach vier Tagen und unzähligen Stunden ist es endlich unter Dach und Fach: Das Budget 2012 der Stadt Zürich. Nach dem letztes Jahr eine Koalition aus SVP, FDP, GLP, CVP und EVP das Bugdet zurückgewiesen und den Stadtrat zu einem Sparbudget mit empfindlichen Kürzungen gezwungen hat, erlebten wir dieses Jahr eine ganz normale Budgetdebatte. Allerdings eine mit sehr vielen Anträgen. Der Finanzvorstand Martin Vollenwyder attestierte dem Gemeinderat, er sei Schweizer Meister in der Länge der Budgetdebatte.

Obwohl die der Budget-Marathon uns Gemeinderätinnen und Gemeinderäten ziemlich an der Substanz gezehrt hat, hat sich am Ende die langwierige Übung aus Sicht der SP gelohnt. Das Budget ist dank uns sozialer und ökologischer geworden. Wir haben dafür gesorgt, dass 5 dringend benötigte Stellen in der Schulsozialarbeit geschaffen werden können, dass die PWG weiterhin Abschreibungsbeiträge erhält, damit sie günstigen Wohn- und Gewerberaum vermieten kann, wir haben für die Ärmsten dieser Welt die Entwicklungshilfe erhöht und mit Investitionen in energetische Sanierungen und den Ausbau von Velowegen den Weg in die 2000-Watt-Gesellschaft bestärkt. Trotzdem bleibt das Budget der Stadt Zürich ausgeglichen mit einem kleinen Plus.

Severin Pflüger von der FDP erheiterte den Gemeinderat mit einer Statistik, die er während der Debatte erstellt hatte. Dabei hat er ausgerechnet, welche Fraktion am meisten Erfolg bei den Abstimmungen zu den Anträgen hatte. Es war die SP, die sich in 94 Prozent aller Fälle durchsetzen konnte. Die FDP war nur in 52 Prozent aller Abstimmungen in der Mehrheit, weit abgeschlagen war die SVP mit 19 Prozent (es gibt auch viele unbestrittene Anträge). In diesem Sinne war die Budgetdebatte ein voller Erfolg für die SP. Statt einer Kürzungskoalition gab es diesmal eine konstruktive Zusammenarbeit aller vernünftigen Kräfte. Und das ist - auch wenn es viel Sitzleder brauchte - sehr gut so.